Gefängnisse usa privat

"Die massenhafte Kriminalisierung von Minderheiten und sozial Benachteiligten, Hochsicherheitsgefängnisse und Einzelhaft, der gefängnisindustrielle Komplex – das sind nicht nur globale Realitäten, sondern zunehmende globale Realitäten, ein amerikanischer Albtraum, aus dem die Welt nicht erwacht."

(Baz Dreisinger, 2015)

Im Sommer 2020 kam es in den Straßen amerikanischer Metropolen wie Chicago, aber auch in weniger bekannten Städten wie Kenosha in Wisconsin Nacht für Nacht zu Unruhen und Protesten.

Wegen häufiger Gewalttaten und personeller Unterbesetzung kündigte der US-Bundesstaat Idaho 2014 den Management-Vertrag des Unternehmens mit seinem größten Gefängnis. Im Vergleich zur Situation zu Beginn der 1970er Jahre, also vor dem massiven Anstieg der Häftlingszahlen, fällt die Veränderung jedoch kaum ins Gewicht.

Erklärungsstränge

Das amerikanische Gefängnissystem gilt aus europäischer Sicht als eine Art Sonderfall.

So berichtet die Organisation Sentencing Project: "Für Schwarze Männer ist die Wahrscheinlichkeit einer Inhaftierung sechsmal höher als für weiße Männer, für Latinos ist sie um das 2,5-Fache erhöht. Die Wurzeln und Logik der Masseninhaftierung seien damit "uramerikanisch". Jetzt besitze ich unter anderem 200.000 Aktien und 475.000 Aktienoptionen und sehe die Zukunft unseres Unternehmens mit Optimismus."

Das kann der 46-Jährige mit den kurz geschorenen Haaren auch, denn die Aktien seiner Firma schossen nach Donald Trumps Wahlsieg um fast 50 Prozent nach oben.

Er ist fest davon überzeugt, dass sein Unternehmen genau die Dienste anbietet, die die Trump-Regierung jetzt dringend braucht.

Private prisons in the United States are facilities operated by private companies under contracts with federal or state governments to house inmates. Das hat in jüngster Zeit zu landesweiten Gefangenenstreiks und anderen Aktionen gegen die Bedingungen in den überfüllten amerikanischen Haftanstalten geführt.

Obwohl man in den USA diskutiert, wie die gravierenden Schäden behoben werden können, die die Gesellschaft aufgrund ihres Kurses im Strafvollzug erlitten hat, wissen die meisten Amerikanerinnen und Amerikaner erschreckend wenig darüber, wie es überhaupt dazu kommen konnte.

Bei Schwarzen Männern in der Altersgruppe zwischen 30 und 40 befindet sich etwa jeder Zwölfte in Haft." Darüber hinaus stammen die Inhaftierten überproportional häufig aus der Gruppe der US-Bevölkerung, die von allen Einwohnerinnen und Einwohnern des Landes über die geringsten Mittel verfügt.

Der dramatische Anstieg der amerikanischen Häftlingszahlen und der extrem hohe Anteil an People of Color und einkommensschwachen Menschen ist eine relativ neue Entwicklung.

Die Proteste waren nicht nur aufgrund ihrer Größe bemerkenswert, sondern auch aufgrund ihrer Militanz und Zusammensetzung: Menschen jeder Herkunft und aus allen Generationen gingen auf die Straße. Das komplette Ausmaß des Schadens, den derart hohe Inhaftierungsraten verursachen, wurde noch später erst ersichtlich – und war dann alarmierend: In manchen Vierteln war ein Großteil der männlichen Bewohner im Gefängnis.

Im Gegenteil:

"Ich habe im August mehr Aktien unserer Firma gekauft und unsere Vorstandsmitglieder auch. Jahrhundert profitierten Landbesitzer und Großindustrielle von der Arbeit der Versklavten, von Heimarbeit und der Ausbeutung der Industriearbeiter. "Aufgrund der neu verabschiedeten Gesetze, die auf die befreiten Schwarzen zielten, und der bereits bestehenden Gesetze, die nun mit besonderer Härte gegen die befreiten Schwarzen angewandt wurden, sowie aufgrund legaler und illegaler Anstrengungen der weißen Bevölkerung in den Südstaaten, das Verhalten der Schwarzen und deren Bereiche zu kontrollieren, stieg innerhalb von nur einer Generation nach der Abschaffung der Sklaverei der Anteil Schwarzer Häftlinge in den Gefängnissen auf 30 Prozent."

Dass die Belegung der amerikanischen Gefängnisse nach dem Bürgerkrieg innerhalb von wenigen Jahrzehnten von mehrheitlich weiß zu mehrheitlich Schwarz wechselte, hatte nichts mit der Kriminalität der Inhaftierten zu tun, aber sehr viel mit den Bedürfnissen derjenigen, die im Land das Sagen hatten.

Allerdings wurde die vollständige Kontrolle über die sogenannten Indianer, souveräne indigene Völker, letzten Endes nicht mit Waffengewalt erreicht, sondern durch ihre Kriminalisierung – indem man sie als "Wilde" einstufte, in Reservate zwang und ihre Kinder in Internate verschleppte, bei denen es sich im Grunde um Haftanstalten handelte.

Dazu kommt ein weiterer wichtiger Faktor: In der Zeit, in der sich die Sklavenhaltung und Plantagenwirtschaft zu zentralen Bestandteilen der amerikanischen Kolonialwirtschaft entwickelten, wurden häufig Handlungen kriminalisiert, die mit der sozioökonomischen Stellung der Akteure zusammenhingen.

Die Kriminalisierung der Armen und der People of Color war dabei ein bewährter Mechanismus für die Reichen und Weißen, Macht zu erlangen und zu bewahren in einem Land, aus dem schließlich die Vereinigten Staaten wurden. Dennoch lässt sich die hohe Inhaftierungsrate in den USA bei Weitem nicht nur mit der Kriminalitätsrate erklären. Tatsächlich spricht einiges dafür, dass das heutige amerikanische Justizsystem eng mit der amerikanischen Geschichte verbunden ist.

Der sogenannte war on crime erinnerte an die Gegenreaktion auf die Maßnahmen zur rechtlichen Gleichstellung der Schwarzen Bevölkerung direkt nach dem Bürgerkrieg. Ob die weißen Siedler oder später, nach der Amerikanischen Revolution, Bürger nun in den ersten Gefängnissen der Nation landeten, weil sie es gewagt hatten, zu streiken, oder schlicht, weil sie ihre Schulden nicht bezahlen konnten: Die Geschichte zeigt, dass es bei der Strafverfolgung immer auch darum ging, nicht nur die zu belangen, die Schaden anrichteten, sondern auch diejenigen, die Machtverhältnisse infrage stellten.

Macht und Race

Die Ausübung von Macht war in den Vereinigten Staaten schon immer mit der Race-Frage verbunden.

Wichtig ist in diesem Zusammenhang, dass weder der Mechanismus noch seine Begründung an eine bestimmte Zeit oder einen konkreten Ort gebunden waren.

Die Geschichte der Unterdrückung der People of Color reicht weiter zurück als die Sklavenhaltung, die in den USA bis 1865 erlaubt war. Die Zahlen sind geradezu erschütternd: 2.068.800 Menschen verbüßen in Bundes- oder bundesstaatlichen Gefängnissen eine Haftstrafe, das entspricht einer Inhaftierungsrate von 629 pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner.

Bemerkenswert war auch, dass sie nicht einfach die Bestrafung der beteiligten Polizistinnen und Polizisten verlangten, sondern das komplette System der amerikanischen Polizei reformieren wollten.

Parallel zu diesen Graswurzel-Protesten gegen Polizeigewalt, aber in anderen Ländern weitgehend unbemerkt, wurde auch gegen Rassismus und die Ungerechtigkeit des amerikanischen Gefängnissystems mobilgemacht.

Sie sagen viel über die Vorstellungen von einer von People of Color ausgehenden Kriminalität aus sowie darüber, dass man den Armen keinen Wert beimisst, aber kaum etwas darüber, wer der amerikanischen Gesellschaft tatsächlich schadet.

Nur weil in deutschen Gefängnissen keine zwei Millionen Häftlinge einsitzen, heißt das nicht, dass eine Entwicklung wie in den USA unmöglich ist.